I Handy Pornos

2010 war ein Jahr intensiver Kritik und Zensur, wenn es um Internetpornos geht. Das betrifft auch Indonesien, das Land mit den meisten Muslimen in der Welt. Im Juli hatte dessen Regierung verkündet, Pläne für eine ausgiebige Kontrolle der Internetprovider auszuarbeiten. Am Ende sollte nichts weniger als die Sperrung aller Pornoseiten stehen. Im August wurde stolz verkündet, 4 Millionen Seiten seien blockiert. Nun scheint auch im mobilen Sektor die Zensur durchzukommen. RIM, der Hersteller von Blackberry, hat sich nun einverstanden erklärt, auf seinen Handys keine Pornos mehr anzubieten. Was Datenschützer auf der ganzen Welt erzürnt, ist in Wahrheit keine große Überraschung. Indonesiens Regierung hat mehrfach damit gedroht, Blackberrys vom einheimischen Markt auszulöschen. Dass RIM einen so großen Markt einfach aufgeben würde, konnte niemand erwarten. Nach mehr als 100 h an Beratschlagungen und Konferenzen sind sich die Regierungsstellen und der Handyhersteller einig geworden. So ist es nun dazugekommen, dass seit dem 21. Januar erhebliche Filter aktiviert wurden. Im letzten Jahr verdiente RIM in Indonesien 251 Millionen $ von mehr als 3 Millionen BlackBerry Benutzern.

Bislang stößt man im Internet nur selten auf irgendeiner Form von Zeitschranken. Sie widersprächen auch im Grunde genommen dem Ansatz der permanenten Verfügbarkeit des Internets. Ab und an wird jedoch aus Jugendschutzgründen, auch in Deutschland, auf solche Maßnahmen zurückgegriffen. Nun möchte Venezuela auf diesem Wege den Zugang zu Pornographie einschränken. Vor zwei Wochen gab es im venezuelanischen Parlament einen Erlass, laut dem Pornos nur noch nach Mitternacht angesurft werden dürfen. Eine solche Einschränkung gilt bereits für das Fernsehen und das Radio. Wie das Ganze umgesetzt werden soll, wurde jedoch nicht weiter erläutert. Angesichts der Tatsache, dass so etwas kaum möglich ist, könnte es sich um eine mehr symbolische Handlung handeln. Wenn überhaupt, kann nur der Zugriff auf einheimische Angebote kontrolliert werden. Wenn Mobiltelefone über andere Schnittstellen ins Internet gehen, müssten hier noch tief greifende Filter eingesetzt werden. Laut offizieller Stellungnahme, galt es vor allem, dem Internet dieselben Regeln aufzubürden, wie anderen Medien. Durch den moralischen Anspruch der Regierung mangelt es zumindest nicht an einer Motivation. Als Strafmaß stehen 10 % des Jahresumsatzes für eine Zuwiderhandlung zur Debatte.

Leute, die mit Pornos ihr Geld verdienen, haben es generell nicht leicht. Aber was diese Personen in den arabischen Ländern erwartet spottet jeder Beschreibung. Ein iranischer Emigrant, der bereits seit 2008 im Iran in Haft sitzt, ist nun zum Tode verurteilt worden, weil er eine Pornoseite betrieben hat. Obwohl längst kanadischer Staatsbürger, ist der gebürtige Iraner dennoch verurteilt worden. Schnell kann ein kurzer Besuch bei der Verwandtschaft zur juristischen Falle werden. Erschwerend kommt hinzu, dass bereits im März der Angeklagte einen Brief schrieb, in dem er behauptete, durch Folter zu einem falschen Geständniss gezwungen worden zu sein. Er habe nur als freiberuflicher Entwickler und Programmierer ein Programm geschrieben, mit dem Nutzer Bilder hochladen könnten. Dass dieses auf einer Pornoseite Verwendung fand, läge außerhalb seiner Zuständigkeiten. Es dürfte noch einige Zeit vergehen, bis das Urteil vollstreckt wird. So bleibt den kanadischen Behörden noch etwas Zeit, das Regime zum einlenken zu bewegen.

Zuvor sind vor allem Länder aus dem arabischen Raum in ihren Zensuren-Bestrebungen in Sachen Pornos aufgefallen. Nun sieht es aber so aus, als wollte die britische Regierung etwas ähnliches Unternehmen. Die Filterung soll auf dem Level der Provider stattfinden und als Zugpferd soll wieder einmal der Zugang zu Pornographie von Kindern dienen. Die Situation wurde sogar mit einem nationalen Notstand verglichen, was die Glaubwürdigkeit natürlich nicht besonders stärkt. In der Tat mutet die dazugehörige Erklärung im Parlament wie das aufgescheuchte Debattieren an einem Elternabend an. Im regulären Fernsehen, im Kino, bei Werbeschildern und sogar Kiosken gibt es Regeln für die Darstellung von Geschlechtsteilen und eben diese sollen nun auch im Internet angewendet werden. Bemerkenswerterweise muss hier nicht das Handy als neuer Verbreitungszweig für Pornos herhalten, obwohl dies bei Jugendlichen ganz klar der größte Faktor ist. Die Gefahr ist wie in Deutschland, dass es sich hier nur um den Einstieg in eine noch viel weiter greifende Zensur handelt. Deshalb gehen Datenschützer in England nun auf die Barrikaden. Wahrscheinlich läuft es darauf hinaus, dass wie immer jede technische Sperre einfach zu umgehen ist, und ein Gesetz oder eine Richtlinie nur die normalen Nutzer im Alltag nerven wird.

Sri Lanka macht Ernst bei der Zensur in Sachen Pornographie. Das entsprechende Gremium des Landes hat bekannt gegeben, auf Provider-Ebene eine Software zur Filterung pornographischer Internetseiten einzusetzen. Dies berichten lokale Medien übereinstimmend. Der Filter soll innerhalb der nächsten sechs Wochen vollständig einsatzfähig sein. Derzeit laufen Verhandlungen mit der Universität von Colombo, die den Start technisch unterstützen soll. Die Software soll dabei benutzerfreundlich sein, was aber wohl eher auf die Provider gemünzt war, als auf die tatsächlichen Internetsurfer, da automatisch alle Pornoseiten geblockt werden sollen, bevor die Nutzer überhaupt auf sie zugreifen können. Die genauen technischen Spezifikationen stehen noch zur Disposition und werden in den nächsten Tagen mit den Providern abgestimmt. Schon im August wurde ein Antrag gestellt, insgesamt 107 Pornoseiten und einheimische Sexfilme zu sperren. Über eine gesonderte Regelung für den Handyzugang wurde nicht gesprochen, es ist jedoch anzunehmen, dass hier keine Ausnahme gemacht werden wird.

Wieder einmal geht das kommunistische China gegen die Betreiber von fragwürdigen Internetseiten vor. Dafür steht der Regierung eine große Menge an offiziellen Zweigstellen und Agenturen zur Verfügung, die jeden Aspekt des täglichen Lebens so gut wie sie nur können überwachen. Dies schließt natürlich auch den immer größer werdenden Bedarf nach Pornographie mit ein. Diese Thematik galt schon immer als Gesellschafts-zersetztend und somit für das Regime brandgefährlich. Anfang August wurden nun Richtlinien veröffentlicht, die die e-book-Industrie betreffen. Demnach sollen in Zukunft wie bei Büchern alle Erzeugnisse vor der Marktveröffentlichung genehmigungspflichtig sein. Gleichzeitig wurden 47 Internetseiten dazu aufgefordert, ihre Dienste sofort einzustellen. Sie hatten sich schuldig gemacht, pornographische Literatur anzubieten. Ursprünglich ging es sogar um 122 Seiten, wovon wahrscheinlich die meisten sich bereits angepasst haben. Der Rest hat versucht, mit seinen Pornos noch länger Geld zu verdienen. Diese erweiterte Zensur für Literatur geht einher mit einer ganzen Reihe von aggressiven Maßnahmen zur Erhaltung der Moral in China, die bereits bald auch auf den mobilen Sektor übergreifen wird. Dies ließ die Regierung in Peking bereits verlautbaren.

In Afghanistan wird die Schlinge für Pornoliebhaber immer enger gezogen. Insgesamt mussten nun 17 Internetcafés in der Hauptstadt Kabul geschlossen werden, weil sie ihren Kunden den Zugang zu unmoralischen Internetseiten anboten. Die für Zensur zuständigen Stellen in der afghanischen Regierung hatten in der Vergangenheit wiederholt die Betreiber daraufhingewiesen, dass diese dafür sorgen müssen, dass Pornographie und nicht-islamistische Internetseiten nicht betrachtet werden können. Angeblich ging der Impuls für die Maßnahmen vom afghanischen Innenministerium aus. Die betroffenen Betreiber können gegen die Schließung ihrer Läden Einspruch einlegen, wobei sie allerdings beweisen müssen, dass ihnen nichts vorzuwerfen ist. Sollte diesem Einspruch jedoch stattgegeben werden, stünde ihnen eine entsprechende Entschädigung zu. Seltsam mutet in dem Zusammenhang vor allen Dingen an, dass es keine Richtlinien für Provider gibt. Über private Internetzugänge sind Pornos problemlos abzurufen, wie auch von Handys. Einige mutmaßen, dass solche Maßnahmen im Hinblick mit Verhandlungen der Taliban stehen, als eine Geste der Annäherung. Dies bedeutet, dass als nächstes die Alkohol-Industrie dran sein könnte.

Der australische Premierminister hat vor, eine generelle Internetzensur nach moralischen Standpunkten einzuführen. Dabei sollen die Provider selbstständig alle nötigen Schritte einleiten, und eigenmächtig verdächtige Seiten sperren. Australien hat nämlich eine andere Rechtslage als zum Beispiel Deutschland zu bieten. Dort sind Pornokinos generell verboten. Deshalb könnte es sogar illegal sein, sich überhaupt Pornos im Internet anzuschauen. Bislang hat die Industrie also in einem Graubereich operiert, wobei der Staat bis jetzt auch in keinster Weise einschritt. Die Schritte zur Zensur werden auch vom Informationsminister gestützt, der sie schon im Juli dafür aussprach. Die Argumentation mit der Moral ist natürlich gefährlich, da damit nicht nur Pornographie gemeint ist. Im Prinzip könnten auch jeder Art von Texten und andere nicht gern gesehene Dinge gesperrt werden. Auch deshalb wird von vielen die katholische Kirche mitverantwortlich gemacht, die auf die Regierungspartei großen Einfluss ausüben soll. Im Falle einer tatsächlichen Umsetzung wird auch der Handy Traffic kontrolliert werden. Wenn erstmal ein westlicher Staat solche Maßnahmen einführt, kann bei Erfolg damit gerechnet werden, dass auch Parteien in anderen Ländern versuchen werden, etwas Ähnliches umzusetzen.